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Sitzungskalender

im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Kremitzaue OT Malitschkendorf

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 05.02.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
6. Beschluss zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Kremitzaue
7. Beschluss zur Durchführung des Vorhabens "Gehwegbau in der Bahnhofstraße im OT Kolochau, von Haus-Nr. 38-48"
8. Vergabe von Hausnummern für die Grundstücke Hauptstraße, Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 367, 368, 369, Flur 4, Flurstück 60, 61, 62, 63, 64 und 65
9. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10. Protokollkontrolle vom 05.02.2024
11. Informationen zu Bauanträgen
12. Beschluss zur Durchführung des Vorhabens "Energetische Sanierung 4 WE" – Sockel einschließlich Sanierung einer Wohnung in der Gemeinde Kremitzaue OT Malitschkendorf
13. Grundstücksangelegenheiten
    -Aufhebungsbeschluss zum Verkauf des Baugrundstücks Gemarkung Polzen, Flur 4, Flurstücke 63 und 64 sowie Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 368
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 23 m² für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 1, gelegene Flurstück 233 sowie über eine Teilfläche von ca. 6 m² für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 1, gelegene Flurstück 425
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 30 m² für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, gelegene Flurstück 342
    -Information: Rücktritt Grundstück
14. Personalangelegenheiten
15. Festlegung Sitzungstermin

im Amtsgebäude des Amtes Schlieben, Herzberger Straße 7, 04936 Schlieben

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
3. Protokollkontrolle vom 20.02.2024
4. Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses des Amtes Schlieben zum 31.12.2021
5. Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021
6. Aufhebungsbeschluss zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin
7. Beschluss zur Festsetzung von Entschädigungen für Leistungen des Amtes Schlieben im Rahmen der Bearbeitung von privatrechtlichen Verträgen
8. Einwohnerfragestunde
9. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10. Protokollkontrolle vom 20.02.2024
11. Beschluss zur Lieferung eines Endress Stromerzeugers ESE 1407 DIN Super Silent für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Schlieben
12. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf Vergabe von Leistungen für die Lieferung eines gebrauchten Auslegers mit Mulchkopf für den Bauhof des Amtes Schlieben
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Personalangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 58 BbgKVerf zur Einstellung einer Sachbearbeiterin mit 39,0 h wöchentlicher Arbeitszeit ab dem 01.03.2024
    -Entfristung von Arbeitsverhältnissen im Bereich des pädagogischen Personals

im Amtsgebäude des Amtes Schlieben, Versammlungsraum, Herzberger Str. 7 in Schlieben

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollkontrolle vom 05.03.2024
3. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4. Protokollkontrolle vom 05.03.2024
5. Informationen zu Bauanträge
6. Informationen zu kommunalen Wohnungen
7. Vergabe von Bauleistungen
8. Grundstücksangelegenheiten
   -Antrag zum Kauf des kommunalen Flurstücks 861, Flur 8 in der Gemarkung Schlieben
   -Antrag auf Eintragung einer Grunddienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf den kommunalen Flurstücken 1093, 1094, 1095 und 1398, Flur 8, Gemarkung Schlieben
   -Antrag zum Kauf des kommunalen Flurstücks 212, Flur 10 in der Gemarkung Schlieben
   -Antrag auf Pacht einer Teilfläche des kommunalen Flurstücks 64, Flur 8 in der Gemarkung Schlieben

im Freizeitzentrum in der Gemeinde Hohenbucko OT Proßmarke

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 29.02.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Beschlussfassung über die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH
6. Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtungen der Grundversorgung der Gemeinde Hohenbucko
7. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8. Protokollkontrolle vom 29.02.2024
9. Informationen zu Bauanträgen
10. Grundstücksangelegenheiten
    -Information: Nutzung gemeindlicher Teilfläche – Gemarkung Proßmarke, Flur 2, Flurstück 61/1
11. Festlegung Sitzungstermin