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Sitzungsprotokolle

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Amt Schlieben

06.12.2016: Amtsausschuss des Amtes Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 12.07.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Schlieben
  6. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Amtes Schlieben
  7. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Feuerwehrgebührensatzung des Amtes Schlieben
  8. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin- Brandenburg (LEP HR)
  9. Beschlussfassung zur 2. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und dem Amt Schlieben zur Durchführung von Aufgaben nach dem § 12 Kindertagesstättengesetz
  10. Informationen zum Investitionsprogramm 2017
  11. Vorbereitung Landpartie 2017
  12. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Einstellung einer Erzieherin im Amtsbereich
  2. Personalangelegenheiten
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20161206.pdf (81 kB)

Stadt Schlieben

14.03.2017: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.11.2016
  2. Beratung zum Entwurf des Haushalts- und Investitionsplanes 2017
  3. Information zu Bauanträgen
  4. Beratung zu diversen Anträgen
  5. Ausbau Waldbrandschutzweg
  6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.11.2016
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20170314.pdf (61 kB)
24.01.2017: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 13.12.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2013
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2013
  7. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges „Oelsig L68 – Radweg Prießen“ (Verlängerung Heerstraße) als Waldbrandschutzweg
  8. Beschlussfassung zum Entwurf zur Aufhebung der Satzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20170124.pdf (86 kB)
13.12.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 18.10.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Beratung und Diskussion zum Investitionsplan 2017
  6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Klageerhebung gegen die Kreisumlage 2016
  7. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP-HR)
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten im Haus IV der Grund- und Oberschule Schlieben (LED)
  2. Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Erneuerung Wärmeerzeugung in der KITA „Fröhliche Kellergeister“
  3. Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Außenanlagen am Haus IV der Grund- und Oberschule Schlieben
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20161213.pdf (66 kB)
08.11.2016: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.09.2016
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Investitionsplanes 2017
  4. Beratung zu diversen Anträgen
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.09.2016
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20161108.pdf (86 kB)
18.10.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 20.09.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Anträge und Verschiedenes
  6. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    -Vergabe von Leistungen für den Innenausbau im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe der Heizungs- und Sanitärleistungen im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe von Leistungen für die Fassadensanierung am Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe von Leistungen für den Einbau der Fenster und Türen im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Vergabe von Leistungen für den Einbau der Elementwand im Haus IV der Grund- und Oberschule in Schlieben
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20161018.pdf (84 kB)
20.09.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.08.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Aufhebung der Satzung über die Festlegung des Sanierungsgebietes „Schlieben“
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Wahl einer sachkundigen Bürgerin
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Beratung und Vergabe von Winterdienstleistungen in der Stadt Schlieben
  3. Vergabe von Dachdecker-, Dachklempner- und Zimmererarbeiten in der Grund- und Oberschule Schlieben - Haus IV
  4. Personalangelegenheiten

 
prot20160920.pdf (76 kB)
13.09.2016: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.06.2016
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Aufhebung der Satzung „Sanierungsgebiet Schlieben“
  4. Beratung zu diversen Anträgen
  5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.06.2016
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20160913.pdf (77 kB)
23.08.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.06.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Diskussion und Beschlussfassung zum Vertragsabschluss mit der Deutschen Feuerbestattungen GmbH zur anonymen Urnenbestattung auf dem Friedhof in Schlieben
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Niederschlagswassersatzung der Stadt Schlieben
  7. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung Wärmeerzeugung in der Kindertagesstätte „Fröhliche Kellergeister“
  8. Beschlussfassung zur Hausnummernvergabe
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen und Planungsleistungen
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20160823.pdf (86 kB)
28.06.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 03.05.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Beratung zum Winterdienst
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    - Ausbau Waldbrandschutzwege
    - Ausbau Buswendeschleife
    -Archäologische Begleitung Buswendeschleife
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten
    - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur befristeten Einstellung eines Hausmeisters in der Grund- und Oberschule Schlieben

 
prot20160628.pdf (86 kB)
14.06.2016: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.03.2016
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Winterdienst
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.03.2016
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20160614.pdf (69 kB)
03.05.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 26.01.2016
  4. Information zu Bauanträgen
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2016 der Stadt Schlieben
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2016 der Stadt Schlieben
  7. Beschlussfassung zur Durchführung von Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz
  8. Beschlussfassung zur Winterdienstgebührensatzung
  9. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für das Projekt „Kommunaler Windpark“
  10. Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung für die Beantragung und Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes auf das Amt Schlieben
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Elektroleistungen für die teilweise Erneuerung der Straßenbeleuchtung einschließlich Umrüstung auf LED im OT Jagsal
  2. Vergabe von Planungsleistungen für den „Neubau einer Buswendeschleife in der Bahnhofstraße“ in Schlieben
  3. Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Bühne auf dem Langen Berg
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Personalangelegenheiten

 
prot20160503.pdf (90 kB)
08.03.2016: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.12.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Haushalts- und Investitionsplanes für 2016
  4. Beratung zum Entwurf der Winterdienstsatzung der Stadt Schlieben
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.12.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20160308.pdf (75 kB)
26.01.2016: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 15.12.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Informationen zum kommunalen Windpark
  6. Beschlussfassung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und
    Gewerbesteuer der Stadt Schlieben ab 01.01.2016
  7. Beschlussfassung zur energetischen Sanierung von Haus IV in der Grund- und Oberschule Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten der Stadt Schlieben
  9. Wahl eines Vertreters der Stadt Schlieben in den Kindertagesstättenausschuss
    des Amtes Schlieben
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20160126.pdf (83 kB)
15.12.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 27.10.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung und Diskussion zum Investitionsplan 2016
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bibliothek der Grund- und Oberschule Schlieben
  7. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Horstweg“ in Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung der Straßenbeleuchtung m OT Krassig“
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20151215.pdf (72 kB)
08.12.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.11.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum 1. Entwurf des Investitionsplanes 2016
  4. Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Horstweg der Stadt Schlieben
  5. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Schlieben OT Krassig
  6. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.11.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20151208.pdf (79 kB)
10.11.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.09.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum 1. Entwurf des Investitionsplanes 2016
  4. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.09.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20151110.pdf (74 kB)
27.10.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 22.09.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Wahl eines/r Ortsvorstehers/in für die Stadt Schlieben Ortsteil Werchau
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der Trägerschaft des Hortes der Grund- und Oberschule Schlieben auf das Amt Schlieben
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20151027.pdf (70 kB)
22.09.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 07.07.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung der Straßenbeleuchtung im OT Jagsal“
  7. Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Altersgerechte Wohnanlage“ Lange Straße 65 in Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Friedhofssatzung der Stadt Schlieben
  9. Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schlieben
  10. Beratung und Beschlussfassung zur Winterdienstgebührensatzung für die Stadt Schlieben
  11. Unterjährige Berichterstattung zum Haushaltsvollzug
  12. Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer
  13. Anträge und Verschiedenes
  14. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Lieferung und Montage von Küchenausstattung im Zuge der Sanierung der Essenausgabe in der Grund- und Oberschule Schlieben
  2. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Vergabe von Landschaftsbauarbeiten (Sportanlagen) für die Erneuerung der 100 m Laufbahn auf dem Sportplatz der Grund- und Oberschule Schlieben
  3. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150922.pdf (85 kB)
08.09.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.04.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Information zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Jagsal
  4. Beratung zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“
  5. Beratung zur Winterdienstsatzung für die Stadt Schlieben
  6. Unterjährige Berichterstattung zum HH-Vollzug
  7. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.04.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150908.pdf (80 kB)
07.07.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 05.05.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für kulturelle Einrichtungen der Stadt Schlieben und deren Ortsteile sowie über die Erhebung von Miete für die Nutzung der Apartments im Drandorfhof Schlieben
  6. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Altersgerechte Wohnanlage - Schlieben“ in der Stadt Schlieben
  7. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zum einstweiligen Rechtsschutzverfahren gegen den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg vom 02.06.2015
  8. Anträge und Verschiedenes
  9. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
    -für die Dämmung der oberen Geschossdecke und Dachinstandsetzung im Wohnhaus Bahnhofstraße 19 in Schlieben
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20150707.pdf (79 kB)
05.05.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 24.02.2015
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2015 der Stadt Schlieben
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2015 der Stadt Schlieben
  7. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung „Weißenburg“ in der Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung „Weißenburg“ in der Stadt Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Vergabe von Bauleistungen
    -Bauhauptleistungen für die Sanierung der Essenausgabe in der Grund- und Oberschule Schlieben
    -Sanitärarbeiten für die Sanierung der Essenausgabe in der Grund- und Oberschule Schlieben
    -Regenentwässerung Krassiger Straße

 
prot20150505.pdf (72 kB)
14.04.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.03.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.03.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20150414.pdf (69 kB)
10.03.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.01.2015
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Haushalts- und Investitionsplanes für 2015
  4. Beratung zum Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung „Weißenburg“
  5. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.01.2015
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150310.pdf (79 kB)
24.02.2015: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 16.12.2014
  4. Informationen zur Grund- und Oberschule Schlieben
  5. Informationen zu Bauanträgen
  6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2012
  7. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2012
  8. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Amtsdirektors zur Fällung von Bäumen in Schlieben OT Wehrhain, Wehrhainer Lindenstraße
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150224.pdf (87 kB)
13.01.2015: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil

  1. Protokollkontrolle vom 02.12.2014
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Investitionsplan 2015
  4. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 02.12.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20150113.pdf (76 kB)
16.12.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.10.2014
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
  6. Wahl eines Mitgliedes für den Kulturausschuss
  7. Beratung zum Entwurf des Investitionsplanes 2015
  8. Beschlussfassung zur Vergnügungssteuersatzung für die Stadt Schlieben
  9. Beschlussfassung zur 2. Änderung der Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben
  10. Beschlussfassung zum Entwurf zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung für die Splittersiedlung „Weißenburg“ in der Stadt Schlieben
  11. Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  12. Beschlussfassung zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  13. Anträge und Verschiedenes
  14. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses der Amtsdirektorin zur Erneuerung der Verbindungsstraße Malitschkendorf-Jagsal, Teilobjekt: Stadt Schlieben
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20141216.pdf (90 kB)
14.10.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.08.2014
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Vergnügungssteuersatzung
  4. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.08.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20141014.pdf (80 kB)
26.08.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 29.04.2014
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2014
  6. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2014
  7. Beschlussfassung über die Festsetzung des Höchstbetrages des Kassenkredites
  8. Beschlussfassung zum Entwurf zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  9. Beschlussfassung zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen Cottbus
  10. Beschlussfassung zur Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20140826.pdf (98 kB)
12.08.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 15.04.2014
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Wohnungssanierung - Herzberger Straße 11
  4. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 15.04.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140812.pdf (80 kB)
24.06.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 29.04.2014
  4. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
  5. Wahl des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters
  6. Wahl der Vertreter für den Wasserverband Schlieben
  7. Wahl der Vertreter für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
  8. Wahl der Vertreter für den Gewässerunterhaltungsverbandes „Kremitz-Neugraben“
  9. Wahl der Mitglieder für den Amtsausschuss
  10. Diskussion zur Geschäftsordnung
  11. Informationen zur Verbandsumlage des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes
  12. Verpflichtung der Abgeordneten
  13. Beschluss der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
  14. Anträge und Verschiedenes
  15. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses der Amtsdirektorin zur Verbesserung der Nachhallzeit in einem Klassenraum (Haus II, EG) in der Grund- und Oberschule Schlieben
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140624.pdf (103 kB)
29.04.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.03.2014
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014
  6. Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Hundesteuer
  7. Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Schlieben
  8. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans "Wohnbebauung am Horstweg" in der Stadt Schlieben
  9. Beschlussfassung zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans "Wohnbebauung am Horstweg" in der Stadt Schlieben
  10. Beschlussfassung zur 1. Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schlieben vom 11.06.2013
  11. Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung der Umlagen zur Deckung der Verbandslasten des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben"
  12. Beschlussfassung über die Satzung zur Festlegung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2014 der Stadt Schlieben
  13. Beschlussfassung zum Antrag der Firma SAB WindTeam GmbH auf Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen am Standort Buchhain/Oelsig
  14. Anträge und Verschiedenes
  15. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bestätigung eines Dringlichkeitsbeschlusses der Amtsdirektorin zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen
    -Ausbau Lindenstraße
    -Blitzschutz am Haus I der Grund- und Oberschule in Schlieben
    -Sanierung Heizungsanlage in der Kita "Fröhliche Kellergeister" in Schlieben

 
prot20140429.pdf (90 kB)
15.04.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 18.02.2014
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014
  4. Beratung zur Hundesteuersatzung
  5. Beratung zur Straßenausbaubeitragssatzung
  6. 1. Änderung des VEP „Wohnbebauung am Horstweg
  7. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 18.02.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140415.pdf (81 kB)
25.03.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.01.2014
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung über die Satzung zur Festlegung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2014 der Stadt Schlieben
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140325.pdf (90 kB)
prot20140325erg.pdf (34 kB)
18.02.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
zuvor um 18:30 Uhr: Anliegerversammlung "Ausbau der Lindenstraße in Schlieben"

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.01.2014
  2. Diskussion zum Entwurf Haushaltsplan
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.01.2014
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140218.pdf (81 kB)
28.01.2014: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 10.12.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Abwägungsbeschluss zur 3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg" in der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur 3. Satzungsänderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg" in der Stadt Schlieben
  7. Beschlussfassung zum Entwurf zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnbebauung am Horstweg" in Schlieben
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderung des Planes der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil - Ortslage Jagsal - Stadt Schlieben (Innenbereichssatzung)
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20140128.pdf (81 kB)
14.01.2014: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 03.12.2013
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Abwägung zur 3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnsiedlung Am Kniebuschweg“ in Schlieben
  4. 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnbebauung am Horstweg“ in Schlieben
  5. Änderung der Innenbereichssatzung Jagsal
  6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 03.12.2013
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20140114.pdf (72 kB)
10.12.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 22.10.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Informationen zur Kommunalwahl
  6. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe zur Berufung eines gemeinsamen Wahlleiters und dessen Stellvertreters zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
  7. Beschlussfassung zur Bildung der Wahlkreise zu den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 in der Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Aufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung an der Frankenhainer Straße“ in Schlieben
  9. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PVA Bunswiese Wehrhain“ in der Stadt Schlieben OT Wehrhain
  10. Beschlussfassung zur Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PVA Bunswiese Wehrhain“ in der Stadt Schlieben OT Wehrhain
  11. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Entgelt- und Benutzungsordnung für die Schul- und Stadtbibliothek
  12. Information zur Schulfinanzierung
  13. Anträge und Verschiedenes
  14. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Beschlussfassung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PVA Bunswiese Wehrhain“ Stadt Schlieben OT Wehrhain
  2. Beschlussfassung zum Antrag der Firma Kanzelberg GmbH & Co. KG auf Errichtung und Betrieb von 14 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Oelsig und Buchhain
  3. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Gestattungsvertrages
    -Verkauf von kommunalen Gebäuden
  4. Personalangelegenheiten (Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses der Amtsdirektorin)

 
prot20131210.pdf (82 kB)
03.12.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.10.2013
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Entwurf zum Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA Bunswiese Wehrhain" im OT Wehrhain
  4. Entwurf zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PVA Bunswiese Wehrhain" im OT Wehrhain
  5. Stellungnahme zum Antrag der Firma Kanzelberg GmbH & Co. KG auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 14 WKA - Windpark Oelsig-Buchhain
  6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.10.2013
  2. Grundstücksangelegenheiten
    - Verkauf kommunaler Flächen
    - Verkauf kommunaler Gebäude
    - Gestattungsvertrag Wegerechte Windpark Oelsig-Buchhain

 
prot20131203.pdf (78 kB)
22.10.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 10.09.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben
  6. Information zur aktuellen Haushaltsplanentwicklung
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Vergabe von Leistungen (Ersatzpflanzungen für Horstweg und Dorfteich Werchau)
  3. Personalangelegenheiten

 
prot20131022.pdf (102 kB)
08.10.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.09.2013
  2. Information zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept
  4. Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für kommunale Einrichtungen
  5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.09.2013
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20131008.pdf (104 kB)
24.09.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 27.08.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur 1. Änderung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Schlieben
  6. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Entschädigungssatzung
  7. Beschlussfassung zur 3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnsiedlung - Am Kniebuschweg" der Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung an der Frankenhainer Straße" in Schlieben
  9. Anträge und Verschiedenes
  10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130924.pdf (131 kB)
10.09.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Informationen zu Bauanträgen
  2. Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für kommunale Einrichtungen
  3. Entschädigungssatzung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
  4. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung an der Frankenhainer Straße" in Schlieben
  5. 3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohnsiedlung am Kniebuschweg" in Schlieben
  6. Verschiedenes
  7. Protokollkontrolle vom 02.07.2013
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
    - Antrag zum Verkauf von kommunalen Flächen in der Gemarkung Werchau
    - 2 Anträge zum Verkauf von kommunalen Flächen in der Gemarkung Schlieben
    - Antrag zur Pacht eines kommunalen Weges in der Gemarkung Schlieben

 
prot20130910.pdf (82 kB)
27.08.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 11.06.2013 und 09.07.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PVA Bunswiese Wehrhain"
  6. Neufassung Investitionsplan
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20130827.pdf (95 kB)
09.07.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 11.06.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung zur Weiterführung der Bibliothek
  6. Diskussion zur Zahlung der Franktionsgelder
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130709.pdf (76 kB)
11.06.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.05.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung
  6. Beschlussfassung über die Satzung zur Festlegung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2013 in der Stadt Schlieben
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20130611.pdf (84 kB)
28.05.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.04.2013
  4. Grund- und Oberschule Schlieben im Überblick
  5. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Bunswiese Wehrhain"
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130528.pdf (86 kB)
14.05.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.04.2013
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beratung zur Friedhofsgebührensatzung
  4. Beratung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen
  5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.04.2013
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130514.pdf (93 kB)
23.04.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen
  4. Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 26.03.2013
  2. Information und Beschlussfassung zu Bauanträgen
  3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013
  4. Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept
  5. Anträge und Verschiedenes
  6. Einwohnerfragestunde

 
prot20130423.pdf (84 kB)
09.04.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.03.2013
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vorbereitung Haushaltsplan 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130409.pdf (109 kB)
26.03.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 29.01.2013
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Bestätigung des Investitionsplanes 2013
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Kita-Satzung
  7. Diskussion und Beschlussfassung über die Satzung zur Festlegung der Steuersätze fur Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2014 in der Stadt Schlieben
  8. Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen
  9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2011
  10. Beschlussfassung zur Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2011
  11. Anträge und Verschiedenes
  12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten

 
prot20130326.pdf (99 kB)
12.03.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 19.02.2013
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Ausgleich des Haushaltes und Investitionsplan 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130312.pdf (92 kB)
19.02.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 15.01.2013
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Entwurf Investitionsplan 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130219.pdf (89 kB)
29.01.2013: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 04.12.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beratung zum Entwurf des Investitionsplans 2013
  6. Informationen zum Wasserverband Schlieben
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130129.pdf (96 kB)
22.01.2013: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 17.12.2012
  3. Vorbereitung Moienmarkt
  4. Vorbereitung Frauentagsfeier
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20130122.pdf (52 kB)
15.01.2013: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 09.10.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Beratung zum Entwurf des Investitionsplans 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - Nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20130115.pdf (85 kB)
17.12.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 21.11.2012
  3. Auswertung Weihnachtsmarkt
  4. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20121217.pdf (74 kB)
04.12.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 23.10.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Umlagen zur Deckung der Verbandslasten des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben"
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen
    -Dorfteich Werchau

 
prot20121204.pdf (87 kB)
21.11.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 17.10.2012
  3. Vorbereitung Weihnachtsmarkt 2012
  4. Planung Termine 2013
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20121121.pdf (89 kB)
23.10.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 25.09.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Stellungnahme zum sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20121023.pdf (100 kB)
17.10.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 17.09.2012
  3. Vorbereitung Weihnachtsmarkt
  4. Durchführung Herbstfeuer am 30.10.2012
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20121017.pdf (101 kB)
09.10.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 11.09.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Vorbereitung Investitionsplan 2013
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - Nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20121009.pdf (99 kB)
25.09.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.08.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung zum Rückbau des ehemaligen Wasserwerkes in Schlieben
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120925.pdf (88 kB)
17.09.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 08.08.2012
  3. Vorstellung Innensanierung der Stadtkirche St. Martin
  4. Vorbereitung Moienmarkt
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20120917.pdf (81 kB)
11.09.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 14.08.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20120911.pdf (79 kB)
28.08.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 26.06.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Auswertung Moienmarkt
  6. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlagen Oelsig" (2. Vorentwurf)
  7. Beschluss zum Verkauf von Pflastersteinen
  8. Beschluss zum Rückbau des ehemaligen Wasserwerkes in Schlieben
  9. Beschlussfassung zum Ausbau des Gehweges Ritterstraße/Markt
  10. Anträge und Verschiedenes
  11. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Bauleistungen
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120828.pdf (84 kB)
14.08.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 10.07.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle - nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20120814.pdf (78 kB)
08.08.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 13.06.2012
  3. Auswertung Moienmarkt
  4. Vorbereitung Weihnachtsmarkt
  5. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20120808.pdf (104 kB)
10.07.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 12.06.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle – nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120710.pdf (83 kB)
26.06.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 22.05.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Informationen zum Moienmarkt
  6. Anträge und Verschiedenes
  7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20120626.pdf (73 kB)
13.06.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 09.05.2012
  3. Vorbereitung Moienmarkt
  4. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20120613.pdf (74 kB)
12.06.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 08.05.2012
  2. Beratung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Oelsig“
  3. Informationen zu Bauanträgen
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle – Nichtöffentlicher Teil
  2. Grundstücksangelegenheiten
  3. Vergabe von Bauleistungen

 
prot20120612.pdf (79 kB)
22.05.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 03.04.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Diskussion und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2012
  6. Information Moienmarkt
  7. Anträge und Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120522.pdf (78 kB)
09.05.2012: Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollkontrolle vom 20.04.2012
  3. Vorbereitung Moienmarkt
  4. Sonstiges und Verschiedenes

 
prot20120509.pdf (77 kB)
08.05.2012: Ausschuss für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle vom 13.03.2012
  2. Informationen zu Bauanträgen
  3. Maßnahmevorschläge und Diskussion zum Hasiko
  4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120508.pdf (80 kB)
03.04.2012: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
  3. Protokollkontrolle vom 28.02.2012
  4. Informationen zu Bauanträgen
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2010
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Stadt Schlieben zum 31.12.2010
  7. Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
  8. Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Oelsig"
  9. Diskussion und Beschlussfassung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Verkehrsraum in der Stadt Schlieben
  10. Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Schlieben
  11. Beschlussfassung zur Änderung der Festlegung von Straßenarten
  12. Beschlussfassung zum Verkauf von Pflastersteinen
  13. Anträge und Verschiedenes
  14. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20120403.pdf (78 kB)

Gemeinde Fichtwald

24.11.2016: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Fichtwald
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 05.10.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Fichtwald
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Fichtwald
  7. Beratung zum Investitionsplan 2017
  8. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)
  9. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Vergabe von Ingenieurleistungen für das Bauvorhaben „Teilersatzneubau
    Feuerwehrgerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum im OT Stechau“
  2. Grundstücksangelegenheiten

 
prot20161124.pdf (90 kB)

Gemeinde Hohenbucko

15.12.2016: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Hohenbucko
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 20.10.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung zum Investitionsplan 2017
  6. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Hohenbucko
  7. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens „Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße im OT Proßmarke“
  8. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Gemeinde Hohenbucko
  9. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)
  10. Beschlussfassung für die Beauftragung und Finanzierung eines Rechtsanwaltes zur
    Klärung von Mängelansprüchen
  11. Informationen zum Veranstaltungsplan 2017 der Gemeinde Hohenbucko
  12. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten
  3. Festlegung Sitzungstermin

 
prot20161215.pdf (97 kB)

Gemeinde Kremitzaue

20.12.2016: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kremitzaue
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle nichtöffentlicher Teil vom 18.10.2016
  4. Bestätigung der Dringlichkeitsbeschlüsse des Amtsdirektors zur Vergabe von Bauleistungen im Wohnhaus Kolochauer Straße 5, Wohnung OG links, OT Malitschkendorf
    -Vergabe der Fliesenlegerarbeiten/ Trockenbau
    -Vergabe der Sanitärinstallation
    -Vergabe der Bodenbelagsarbeiten
    -Vergabe der Abbruch- und Putzarbeiten
  5. Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil
  1. Protokollkontrolle öffentlicher Teil vom 18.10.2016
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Kremitzaue
  4. Beschlussfassung zur Winterdienstgebührensatzung
  5. Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion
    Berlin-Brandenburg (LEP-HR)
  6. Beratung zum Investitionsplan 2017
  7. Anträge und Verschiedenes

 
prot20161220.pdf (80 kB)

Gemeinde Lebusa

31.01.2017: Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lebusa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle vom 17.11.2016
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2013
  6. Beschlussfassung über die Entlastung der Amtsdirektorin zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lebusa zum 31.12.2013
  7. Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens "Neubau Radweg von Striesa nach Freileben"
  8. Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die kulturellen Einrichtungen der Gemeinde Lebusa
  9. Beschlussfassung zum Ausbau des Weges "Körba - Weg Werchau - Striesa" als Waldbrandschutzweg
  10. Anträge und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss von Pachtverträgen

 
prot20170131.pdf (82 kB)
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