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Sitzungskalender

im Versammlungsraum des Amtes Schlieben in der Stadt Schlieben

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
3. Protokollkontrolle vom 28.05.2024
4. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
5. Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
6. Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
7. Bildung und der Fachausschüsse gemäß § 44 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) und Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder
8. Zusammensetzung des Ausschusses für Bauwesen, Wirtschaft, Finanzen und öffentliche Belange der Stadt Schlieben
9. Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Soziales der Stadt Schlieben
10. Wahl der Mitglieder für den Amtsausschuss
11. Wahl der stellvertretenden Mitglieder für den Amtsausschuss
12. Wahl der Vertreter für den Wasserverband Schlieben
13. Wahl der stellvertretenden Vertreter für den Wasserverband Schlieben
14. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
15. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
16. Wahl der Vertreter für den Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
17. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
18. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
19. Verpflichtung der Abgeordneten
20. Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 861 in der Gemarkung Schlieben
21. Anträge und Verschiedenes
22. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

23. Protokollkontrolle vom 28.05.2024
24. Informationen zu Bauanträgen
25. Grundstücksangelegenheiten
    -Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 861
    -Kauf des Grundstücks in der Gemarkung Frankenhain, Flur 2, Flurstück 195
26. Personalangelegenheiten

in der Gaststätte "Am Waldesrand" in der Gemeinde Fichtwald OT Naundorf

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 25.04.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
6. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
7. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
8. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss
9. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
10. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
11. Wahl eines Vertreters für die Wasser-und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
12. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für die Wasser-und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
13. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
14. Verpflichtung der Abgeordneten
15. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16. Protokollkontrolle vom 25.04.2024
17. Informationen zu Bauanträgen
18. Grundstücksangelegenheiten
    -Bestätigung des Dringlichkeitsbeschluss des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über eine Teilfläche von 161 m² des Flurstücks 286, Flur 1, Gemarkung Hillmersdorf
19. Personalangelegenheiten
20. Festlegung Sitzungstermin

im Saal, Klein Ende in der Gemeinde Lebusa OT Lebusa

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 28.05.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
6. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
7. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
8. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss
9. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
10. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
11. Wahl eines Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
12. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
13. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
14. Verpflichtung der Abgeordneten
15. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16. Protokollkontrolle vom 28.05.2024
17. Informationen zu Bauanträgen
18. Grundstücksangelegenheiten
19. Festlegung Sitzungstermin

im Freizeitzentrum in der Gemeinde Hohenbucko OT Proßmarke

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 16.05.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
6. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
7. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
8. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss
9. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
10. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
11. Wahl der Vertreter für die Wasser-und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
12. Wahl der stellvertretenden Vertreter für die Wasser-und Bodenverbände:
    -Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
    -Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz
13. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
14. Verpflichtung der Abgeordneten
15. Beschlussfassung über die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbauge-sellschaft Elsteraue mbH
16. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

17. Protokollkontrolle vom 16.05.2024
18. Informationen zu Bauanträgen
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Bestätigung Dringlichkeitsbeschlüsse gemäß § 58 BbgKVerf
21. Personalangelegenheiten
22. Festlegung Sitzungstermin

im Dorfgemeinschaftshaus in der Gemeinde Kremitzaue OT Polzen

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle vom 06.05.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
6. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
7. Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss
8. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss
9. Wahl eines Vertreters für den Wasserverband Schlieben
10. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Wasserverband Schlieben
11. Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
12. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband
13. Wahl eines Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
14. Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband "Kremitz-Neugraben"
15. Wahl der Vertreter für den Kita-Ausschuss des Amtes Schlieben
16. Verpflichtung der Abgeordneten
17. Anträge und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

18. Protokollkontrolle vom 06.05.2024
19. Informationen zu Bauanträgen
20. Grundstücksangelegenheiten
    -Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 60 m² für das Grundstück in der Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 184
    -Zustimmung zur Rückabwicklung des Kaufvertrages, verbunden mit der Rückabwicklung, des in der Gemarkung Kolochau, Flur 6, Flurstücks 328 gelegenen Grundstücks mit einer Fläche von 1.534 m² an die Gemeinde Kremitzaue
    -Neuvergabe des Baugrundstücks in der Gemarkung Kolochau, Flur 6, Flurstück 328 mit einer Fläche von insgesamt 1.534 m²
21. Personalangelegenheiten